Bürgerentscheid „Alte Schule“ Rothenstein

Am Wahlsonntag am 1. September 2024 konnten alle Wahlberechtigten unserer Gemeinde ein schönes Beispiel für direkte Demokratie erleben und am Bürgerentscheid über die “Alte Schule” in Rothenstein teilnehmen. Das offizielle Ergebnis wurde dann am Dienstag, 10. September im Sängerheim bekanntgegeben: 376 “Ja” Stimmen waren für den Erhalt der Immobilie (Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses) und 392 “Nein” Stimmen unterstützten den Beschluss zum Verkauf. Die Antragstellenden, deren Initiative den Bürgerentscheid ermöglich hatten, haben gebeten, sich auf der Homepage für die Unterstützung bedanken zu können. Der folgende Beitrag wurde von den Antragstellenden verfasst und ist unabhängig von der Position der Gemeinde.

————– Gastbeitrag

Ergebnis des Bürgerentscheids zur „Alten Schule“ Rothenstein – Wie geht´s nun weiter?
Wir, die Antragstellenden des Bürgerbegehrens zur „Alten Schule“ möchten allen danken, die dafür stimmten, das historische Gebäude für unsere Gemeinde zu erhalten. Es erfüllt uns mit Stolz und Freude, dass ihr uns vertraut habt. Ein Bürgerbegehren, das zu einem Bürgerentscheid führt, ist eines der letzten basisdemokratischen Instrumente, welches den Bürgern noch zur Verfügung steht und trotzdem nur seltenst genutzt wird. Wenn auch mit erheblichem Aufwand, so ist es auf diesem Wege doch möglich, auf kommunaler Ebene die Bürger vor Ort in Angelegenheiten, welche sie betreffen, direkt entscheiden zu lassen. Als Antragstellende haben wir den Aufwand nicht gescheut und in unserer Verwaltungsgemeinschaft damit quasi unbeabsichtigt auch einen Präzedenzfall geschaffen.
In denkbar kurzer Frist hatten wird am 29. November 2023 den Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens bei der Verwaltungsgemeinschaft in Kahla gestellt. Ein besonderer Dank geht an all diejenigen, die mit ihrer Unterschrift die Antragstellung ermöglichten. Nachdem alle weiteren, daran anschließenden verwaltungstechnisch nötigen Schritte bewältigt waren, fand endlich am 1. September 2024 gemeinsam mit der Landtagswahl der Bürgerentscheid statt.
Selbst wir als Antragstellende des Bürgerbegehrens, erfuhren dann überraschenderweise aus der Presse vom Ausgang des Bürgerentscheids. Am 5. September war dort das „vorläufige“ Ergebnis der Abstimmung zu lesen, welches von der Verwaltungsgemeinschaft der Presse gegenüber mitgeteilt worden war. 376 Stimmen entsprachen dem Ziel unseres Antrags, die „Alte Schule“ in Gemeindehand zu belassen. 392 Stimmen schlossen sich dem am 10. Oktober 2023 vom damaligen Gemeinderat gefassten Beschluss an, die „Alte Schule“ zu veräußern. Ein denkbar knappes Ergebnis, welches dann auch unserer Gemeinde offiziell am 10. September öffentlich im Sängerheim verkündet worden ist.
Manch einen mag das Ergebnis überrascht haben. Denn 48,96 % Ja-Stimmen zu 51,04 % Nein-Stimmen sind allerdings eine denkbar knappe Entscheidung. Die vor Ort Anwesenden waren sich – egal, wie sie persönlich abgestimmt hatten – einig, dass der Entscheid quasi 50:50 ausgefallen war. Ein solches Ergebnis sollte vom Gemeinderat nicht ignoriert werden, war das gemeinsame Fazit. In diesem Sinne möchten wir also dafür werben, sich weiterhin für das Geschick der „Alten Schule“ zu interessieren, Ideen beizusteuern und Engagement zu zeigen.

Bei Ideen, Fragen oder Hinweisen zum Thema „Wie geht´s weiter mit der Alten Schule?“ erreicht Ihr uns, Burkhard Jahn und Katrin Sperling, unter alte-schule-rothenstein[at]mail.de.