Bekommen Sie kein Amtsblatt?

Das Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal dient der Verbreitung offizieller Nachrichten, enthält aber auch allgemeine Informationen und Werbung. Eigentlich sollten amtliche Mitteilungen, für die auch Steuergeld ausgegeben wurde, bei allen Bürgerinnen und Bürgern im Briefkasten landen, so lässt es ja auch der Aufdruck “POSTAKTUELL – Alle Haushalte” vermuten:

Leider ist dies aber gar nicht der Fall, denn viele Briefkästen tragen Aufkleber mit dem Titel “Keine Werbung und keine kostenlosen Werbezeitungen” oder ähnlich. In diesen Fällen wird aber auch kein Amtsblatt zugestellt. Eine Bürgerin aus Oelknitz fand dies bedauerlich und sie wendete sich an den Mitteldeutschen Rundfunk mit der Frage, ob dies denn rechtlich so zulässig sei, denn eigentlich sollte das Amtsblatt ja alle Haushalte erreichen. Auch der Redakteur Thomas Becker von MDR Thüringen fand diese Frage spannend, ging ihr nach und am 14.10.24 erschien dann dieser interessante Beitrag:
MDR Thüringen: Ist ein Amtsblatt Werbung?

Die kurze Antwort lautet: Es gibt zwei Tarife für die Auslieferung durch den zuständigen Verlag und der Tarif für “alle Haushalte” erlaubt, dass auch Werbung auf der Rückseite des Heftes gedruckt wird, während der Tarif für “sämtliche Haushalte” ohne diese Werbung auskäme, das Amtsblatt wirklich in jeden Briefkasten bringen würde – dafür aber kostenintensiver wäre. Nun haben wir also die Wahl: den Aufkleber “Keine Werbung” entfernen und Amtsblatt und weitere Werbung  bekommen oder sich das Amtsblatt vielleicht digital per Download besorgen. Den passenden Link dazu finden Sie jedenfalls hier:
Archiv Amtsblatt VG Südliches Saaletal

Eigentlich ein wenig schade, dass “alle” nicht gleich “sämtliche” bedeutet und wir uns die Verbreitung amtlicher Informationen ohne Werbung nicht leisten können.

Text: Roland Schönherr